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sovt - Meldungen 1996-2001

 
... SAP Datenschutzleitfaden neu: Jetzt für R/3 Release 4.6 (29.11.2001)
... Das novellierte Betriebsverfassungsgesetz und die Begründung des BMA (13.08.2001)
... Neues Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten (28.05.2001)
... Neues Gerätesicherheitsgesetz (28.05.2001)
... Virtuelles Datenschutzbüro (02.01.2001)
... Neue Broschüre: Datenschutz und Windows NT (02.01.2001)
... Kommentar zur Auslegung der BildschArbV (02.01.2001)
... Neues Urteil des LAG Hamburg zur Mitbestimmung bei der Gefährdungsanalyse (02.01.2001)
... IT-Grundschutzhandbuch kostenlos im Netz (27.06.2000)
... Interessante Informationen der Datenschutzbeauftragten im Web (27.12.1999.)
... Hessisches Datenschutzgesetz novelliert (16.02.1999.)
... Telekooperation in der öffentlichen Verwaltung (16.02.1999.)
... Kostenloser eMail-Newsletter zum Arbeits- und Gesundheitsschutz bei ergo-online (14.01.1999.)
... ergo-online seit dem 5. Februar 1998 im Internet (18.02.1998.)
... Kosten für eine Bildschirm-Brille (01.10.1997.)
... Neue CD-ROM zur Bildschirmarbeit vom Bundesarbeitsministerium (01.10.1997.)
... Rückenprobleme (01.10.1997.)
... Mobbing am Arbeitsplatz (01.10.1997.)
... 16. Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz soeben erschienen (05.06.1997.)
... Bildschirmarbeitsverordnung am 20. Dezember in Kraft getreten (17.12.1996.)
... Arbeitsschutzgesetz seit dem 21. August 1996 in Kraft! (19.11.1996.)
... Arbeitsplatzanalysen gemäß Bildschirmarbeitsverordnung (27.11.1996.)
... Angebot: Beratung für Betriebs- und Personalräte bei der SAP-Einführung! (03.12.1996.)
 

SAP Datenschutzleitfaden neu: Jetzt für R/3 Release 4.6

 

(sovt, 29.11.2001) Der SAP-Datenschutzleitfaden, der bisher nur für das veraltete Release 3.1 von R/3 vorlag, ist jetzt aktualisiert worden (Stand: 28.09.2001). Der neue Leitfaden bezieht sich auf das neue Bundesdatenschutzgesetz und auf das aktuelle Release 4.6 von SAP R/3.

Der Leitfaden (150 Seiten, ca. 1,6 MB, PDF-Format) kann auf der Seite des AK Revision bei SAP heruntergeladen werden:  http://www.sap.com/germany/aboutSAP/revis/infomaterial.asp

   
 

Das neue Betriebsverfassungsgesetz und die Begründung des Bundesarbeitsministeriums

 

(sovt, 13.08.2001) Das neue Betriebsverfassungsgesetz ist am 28.07.2001 in Kraft getreten. Den vollständigen Text in seiner neuen Fassung (PDF-Datei, 178 kB) finden Sie auch auf den Seiten der Hans-Böckler-Stiftung.

   
 

Neues Bundesdatenschutzgesetz in Kraft getreten

     

(sovt, 28.05.2001) Am 23. Mai 2001 ist das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten- mit über zwei Jahren Verspätung. Das novellierte BDSG setzt die EU-Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 in deutsches Recht um. Es enthält zwar einige wichtige Neuerungen, ist aber insgesamt nicht als großer Wurf zu bezeichnen. Dazu ist es viel zu kompliziert geraten. So ist denn auch schon die nächste Novellierung geplant. Ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz steht noch immer aus.

Das neue BDSG gibt es im Web, ebenso eine Synopse des alten und des neuen BDSG, mit Begründungen zu den veränderten Regelungen:

   
 

Neues Gerätesicherheitsgesetz

     

(sovt, 28.05.2001) Eine offizielle Fassung des zum 31. 12. 2000 geänderten Gerätesicherheitsgesetzes gab es bisher nicht. Jetzt liegt sie vor. Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMA) hat den Wortlaut des neu gefassten Gerätesicherheitsgesetzes im Bundesgesetzblatt vom 21. Mai 2001 veröffentlicht. Das Gerätesicherheitsgesetz war am 31. 12. 2000 durch das "Gesetz zur Änderung des Gerätesicherheitsgesetzes und des Chemikaliengesetzes" geändert worden.

Der Gesetzestext ist über die Seiten des Bundeswirtschaftsministeriums zu erhalten.

   
 

Virtuelles Datenschutzbüro

     

(sovt, 02.01.2001) An der Adresse www.datenschutz.de befindet sich ein völlig neues Angebot: das virtuelle Datenschutzbüro, ein Service von Datenschutzinstitutionen aus aller Welt. Hier sind eine Fülle interessanter Informationen zu finden. Das Angebot ist auch gut als Drehscheibe für weitere Web-Erkundungen zum Thema Datenschutz zu nutzen.

Klicken Sie mal vorbei: Virtuelles Datenschutzbüro.

   
 

Broschüre: Datenschutz und Windows NT

     

(sovt, 02.01.2001) Vom unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein (vormals: der Landesdatenschutzbeauftragte) gibt es jetzt eine neue, umfangreiche Broschüre zum Thema "Datenschutz und Windows NT" (Bezug: Release 4.0).

Die Broschüre ist kostenlos zu beziehen, in Papierform oder auch als Download aus dem Web:
Broschüre: Datenschutz und Windows NT

   
 

Kommentar zur Auslegung der BildschArbV

     

(sovt, 02.01.2001) Mit der Bildschirmarbeitsverordnung vom 4. Dezember 1996 sollen die Arbeitsbedingungen am Bildschirm verbessert werden. In der Praxis ergeben sich jedoch häufig Schwierigkeiten. Der Verordnungstext ist nicht präzise genug formuliert, es gibt eine Vielzahl sog. "unbestimmter Rechtsbegriffe", über deren Auslegung in den Betrieben gestritten wird. Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit (LASI) will jetzt Abhilfe schaffen und hat Auslegungshinweise zu den unbestimmten Rechtsbegriffen herausgegeben. Sie sollen den Aufsichtskräften der Staatlichen Ämter für Arbeitsschutz sowie den Verantwortlichen in den Unternehmen als Wegweiser bei ihrer Arbeit dienen.

Der Text (im PDF-Format, ca. 100 kB) zum Download: hier klicken!

Weitere Informationen sind auch bei ergo-online zu finden.

   
 

Neues Urteil des LAG Hamburg zur Mitbestimmung bei der Gefährdungsanalyse

     

(sovt, 02.01.2001) In den letzten Jahren haben verschiedene Gerichte zur Mitbestimmung durch Betriebs- und Personalräte bei der Gefährdungsbeurteilung gesprochen. Der bisherige Tenor der Rechtsprechung wird bekräftigt durch ein Urteil des LAG Hamburg vom 21.09.2000. Das Gericht bekräftigt nicht nur die Mitbestimmung, sondern listet auch eine Reihe von Regelungsgegenständen auf.

Mehr dazu: Neues Urteil des LAG Hamburg zur Mitbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung

   
 

IT-Grundschutzhandbuch kostenlos im Netz

     

(sovt, 27.06.2000.) Das IT-Grundschutzhandbuch des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik steht in voller Länge kostenlos im Web. Es zeigt Standard-Sicherheitsmaßnahmen für verschiedene Architekturen von IT-Systemen auf, alles für einen mittleren Schutzbedarf. Das Handbuch gibt es auch in Form von drei A4-Ordnern mit CD-ROM, dann allerdings für DM 218 beim Bundesanzeiger-Verlag.

 

Interessante Informationen der Datenschutzbeauftragten im Web

     

(sovt, 27.12.1999.) Die Internetseiten der Landesdatenschutzbeauftragten bieten eine Reihe interessanter Informationen, die teilweise auch als Dokumente zum Download angeboten werden. Hier einige Beispiele:

Alle Datenschutzbeauftragte sind zu finden über:  http://www.datenschutz.de/institutionen/adressen/

 

Hessisches Datenschutzgesetz novelliert

 

(sovt, 16.02.1999.) Bereits am 28.10.1998 hat der Hessische Landtag das Gesetz zur Änderung des Hessischen Datenschutzgesetzes mit den Stimmen aller Landtagsfraktionen beschlossen.

Damit ist Hessen das erste Bundesland, das sein Datenschutzgesetz an die Anforderungen der EG-Datenschutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 anpasst und die von der Europäischen Richtlinie gesetzte 3-Jahres Frist für die Umsetzung der Vorschriften in nationales Recht einhält. Die fristgerechte Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes, die wesentliche Änderungen bei der Regelung des Datenschutzes im privaten Bereich einführen muss, ist in der abgelaufenen Legislaturperiode nicht geleistet worden. Dies hat zur Folge, dass dort, wo das Bundesdatenschutzgesetz hinter den Anforderungen der Europäischen Datenschutzrichtlinie zurückbleibt, diese Richtlinie jetzt unmittelbar geltendes Recht ist, was weithin noch unbekannte Auswirkungen z.B. auf den Datentransfer an Wirtschaftsunternehmen in nicht europäische Staaten haben wird.

Auf den Webseiten des Hessischen Datenschutzbeauftragten sind zu finden:

   
 

Telekooperation in der öffentlichen Verwaltung

 

(sovt, 16.02.1999.) Anlässlich des bevorstehenden Umzuges der Bundesverwaltung von Bonn nach Berlin hat das BMBF Forschungsprojekte gestartet, die telekooperative Anwendungslösungen bereitstellen, erproben und evaluieren sollten, um neue Formen der Organisation und Kooperation im Informationsverbund zu praktizieren. Mit Hilfe von Informationstechnik bietet sollen "einmalige Chancen zur Modernisierung der Bundesverwaltung" genutzt werden. Dabei kommt es auch darauf an, neue Formen der Zusammenarbeit zu entwickeln und so einen ersten Schritt auf dem Weg zur modernen Verwaltung zu gehen.

Die Ergebnisse der vom BMBF geförderten POLIKOM-Projekte stehen jetzt im Internet zur Verfügung. Sie sind dort auch (kostenlos) als Broschüre oder CD-ROM zu bestellen.

   
 

Kostenloser eMail-Newsletter zum Arbeits- und Gesundheitsschutz bei ergo-online

 

(sovt, 14.01.1999) Sie sind an aktuellen Meldungen aus den Themenfeldern Ergonomie und Gesundheitsschutz interessiert? Sie wollen wissen, wenn interessante Dokumente in ergo-online neu erschienen sind? Sie wollen nicht lange suchen und kosten darf es auch nichts?

Dann sind Sie richtig bei ergo-online, dem Fachinformationsdienst zum Arbeits- und Gesundheitsschutz im Internet. ergo-online bietet seit Herbst '98 einen Newsletter an, den Sie kostenlos abonnieren können. Sie erhalten ihn dann monatlich per eMail zugestellt. Wo? Bei ergo-online auf "start" drücken, dann weiter im Bereich "kontakt".

   

 

ergo-online seit dem 5. Februar 1998 im Internet

 

(sovt, 18.02.1998.) Seit dem 5. Februar 1998 ist ergo-online, der neue Gesundheitsinformationsdienst zum Thema Bildschirmarbeit, im Internet verfügbar. Es handelt sich um die erste Version, die schon viele Dokumente enthält, an der aber weiter gearbeitet wird. In der Endstufe sollen alle Arten von Informationen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz bei Bildschirmarbeit verfügbar sein, von rechtlichen Informationen über Gestaltungshinweise, über praktischen Hilfen für die betriebliche Umsetzung bis hin zu Tipps für Betroffene und einem breiten Serviceangebot.

Zielgruppe von ergo-online sind ArbeitnehmerInnen, Betriebs- und Personalräte, Arbeitsschutzverantwortliche, betriebliche PraktikerInnen in Klein- und Mittelbetrieben und alle sonstige Interessierte.

ergo-online ist keine bloße Linksammlung und auch keine langweilige "Bleiwüste". Aktuelle Informationen wurden speziell für den Online-Gebrauch   aufbereitet, den NutzerInnen werden medien- und zielgruppengerechte Dokumente angeboten. Bilden Sie sich Ihr Urteil: klicken Sie mal vorbei!

ergo-online wird als Gemeinschaftsprojekt bearbeitet von sovt, der HBV Hessen und der Technologieberatungsstelle des DGB Hessen. Es wird gefördert vom Hessischen Ministerium für Frauen, Arbeit und Sozialordnung innerhalb des Sozialnetzes Hessen.

   

 

Kosten für eine Bildschirm-Brille

     

(sovt, 01.10.1997.) Bis vor kurzem waren die Krankenkassen bereit, die Kosten für eine Brille auch dann zu übernehmen, wenn sie speziell für die Bildschirmarbeit benötigt wurde. Das ist seit Verabschiedung der Bildschirmarbeitsverordnung anders, denn seither gelten auch neue Leistungskataloge - und aus denen sind "spezielle Lesehilfen für die Bildschirmarbeit" herausgenommen. Die Kosten für Bildschirmbrillen sind jetzt also allein vom Arbeitgeber zu übernehmen und Konflikte damit wohl vorprogrammiert.

Nähere Informationen:
Verband der Angestellten-Krankenkassen, 53719 Siegburg

   

 

Neue CD-ROM zur Bildschirmarbeit vom Bundesarbeitsministerium

     

Beim Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung gibt es einiges an Material zum Thema Gesundheitsschutz und Bildschirmarbeit. Und zwar (fast) kostenlos.

  • CD-ROM "Der Bildschirmarbeitsplatz", die neue Bildschirmarbeitsverordnung in der Praxis (Best.Nr. A 176, DM 10; auch als Diskette erhältlich: Best.Nr. A 175).

Die CD enthält die neue Bildschirmarbeitsverordnung im Wortlaut, einiges zu Gesundheitsproblemen bei Bildschirmarbeit und einen Selbsttest für den eigenen Arbeitsplatz. Aber Vorsicht: Es ist zwar alles schön bunt und multimedial aufbereitet, aber der schöne Schein kann trügen. Beim angesprochenen Test handelt es sich nur um ein sehr grobes Verfahren, mit dem man die gröbsten Schnitzer am eigenen Arbeitsplatz selbst feststellen kann. Es handelt sich aber nicht um ein Verfahren zur Arbeitsplatzanalyse nach § 3 BildschArbV!

Weiter im Angebot des BMA:

  • Broschüre "Das neue Arbeitsschutzgesetz" (Best.Nr. A 155, kostenlos)
  • Broschüre "Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit", neue Regelungen, u.a. BildschArbV (Best.Nr. A 169, kostenlos)

Bestelladresse: Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Referat Öffentlichkeitsarbeit, Postfach 500, 53105 Bonn

   
 

Rückenprobleme

     

(sovt, 01.10.1997.) Rückenproblemen gehören auch bei der Bildschirmarbeit zu den am häufigsten vorkommenden Beschwerden. Nun hat sich die Forschungsgruppe "Gesundheitsrisiken und Präventionspolitik" (Wissenschaftszentrum Berlin) mit den Zusammenhängen zwischen Arbeitsbedingungen und Rückenleiden beschäftigt. Dabei ist man unter anderem darauf gestoßen, dass auch "weiche" Faktoren wie Unzufriedenheit mit der Arbeit, Monotonie oder schlechtes Betriebsklima immer häufiger als eine Ursache für Wirbelsäulenerkrankungen in Frage kommen. Kam zu objektiv belastenden Arbeitsbedingungen noch schlechte Stimmung hinzu, kam es fast doppelt so häufig zu Rücken- und Kreuzschmerzen.

Ein ausführlicher Bericht dazu findet sich in den Arbeit- & Ökologiebriefen, und zwar in Ausgabe 11/97. Bestelladresse: Bund-Verlag, Postfach 900840, 51118 Köln

   
 

Mobbing am Arbeitsplatz

     

(sovt, 01.10.97.) Das Angestelltensekretariat des DGB hat in der Reihe seiner "Informationen zur Angestelltenpolitik" eine Broschüre zum Thema "Mobbing und Konflikte am Arbeitsplatz" herausgebracht. Der Autor, Dr. Martin Resch, fasst auf den 36 Seiten der DIN A 4 - Broschüre knapp und präzise die wichtigsten Informationen zu diesem Thema zusammen. Dazu gehört auch eine Aufstellung der 45 häufigsten "Mobbing-Handlungen", Tipps für die Betriebs- und Personalratsarbeit, eine rechtliche Bewertung und nicht zuletzt auch ein Betriebsvereinbarungsentwurf und etliche hilfreiche Adressen.

Die Broschüre kann gegen Einsendung eines mit 1,50 DM frankierten und adressierten DIN C4-Rückumschlags (für "Büchersendung") in Einzelexemplaren bestellt werden bei:

DGB-Bundesvorstand, Angestelltensekretariat, Hans-Böckler-Straße 39, 40476 Düsseldorf

   
 

16. Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz soeben erschienen

     

(sovt, 05.06.1997.) Der neue Bericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfD) für die Jahre 1995 und 1996 ist im April erschienen. Im Web-Angebot der Gewerkschaft HBV ist der Tätigkeitsbericht des BfD online zu finden.

Der Bericht wird auf Anforderung kostenlos zugesandt. Er ist auf Papier oder als CD-ROM erhältlich. Die Bezugsadresse lautet:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Postfach 20 01 12, 53131 Bonn

   
 

Bildschirmarbeitsverordnung am 20. Dezember in Kraft getreten

     

(sovt, 17.12.1996.) Die Umsetzung der EU-Bildschirmrichtlinie in deutsches Recht ist vollbracht. Am 21.11.96. hat das Bundeskabinett den vom Bundesrat mit geringfügigen Änderungen versehenen Entwurf endgültig beschlossen. Die Bildschirmarbeitsverordnung tritt damit am 20.12.1996 in Kraft.

Den Text der Bildschirmarbeitsverordnung gibt es bei ergo-online. Siehe auch: das sovt-Seminarangebot zum Thema!

   
 

Arbeitsschutzgesetz seit dem 21. August 1996 in Kraft!

     

(sovt, 19.11.1996.) Was lange währt wird endlich gut? Na ja, es ist immerhin geschafft: Die EU-Rahmenrichtlinie zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ist nun endlich in deutsches Recht umgesetzt. Wenn auch mit über 3,5 Jahren Verspätung. Und über die Art und Weise der Umsetzung wäre auch noch zu diskutieren. Die Vorgabe lautet immerhin, dass das Schutzniveau des EU-Rechts bei der Umsetzung in nationales Recht nicht abgesenkt werden darf!

Trotzdem: Das neue Arbeitsschutzgesetz bietet auch in der verabschiedeten Form interessante Ansätze für die Arbeit von Betriebs- und Personalräten.

Das Arbeitsschutzgesetz ist zu finden in ergo-online im Internet.

   
 

Arbeitsplatzanalysen gemäß Bildschirmarbeitsverordnung

     

sovt, 27.11.1996.) Wir unterstützen Betriebe, Verwaltungen und ihre Interessenvertretungen bei der betrieblichen Umsetzung der Arbeitsplatzanalyse! Wir machen Ihre interne Arbeitsschutzorganisation fit für die neuen Aufgaben: Wir qualifizieren, beraten und begleiten Sie hin zum Ziel, die jetzt vorgeschriebene Beurteilung der Arbeitsbedingungen an Bildschirmarbeitsplätzen eigenständig im Betrieb durchzuführen.

Sehen Sie sich unser Angebot zur Arbeitsplatzanalyse an!

   
 

Angebot: Beratung für Betriebs- und Personalräte bei der SAP-Einführung!

 

(sovt, 03.12.1996.) Lesen Sie anhand eines Beispielfalls: Wo liegen die Knackpunkte beim Einsatz von SAP-Systemen in Betrieb und Verwaltung aus arbeitsorientierter Sicht? Gibt es Gestaltungschancen für Betriebs- und Personalräte? Was bietet eine Beratung durch sovt? Wie können wir Sie bei der Wahrnehmung Ihrer Beteiligungsrechte unterstützen?

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